Berlin Lichtkonzept Die bezirkliche Zuständigkeit der einzelnen Ämter richtet sich nach dem Ort der Lagerung. Straßensondernutzung - Baustelleneinrichtung - Berlin 2 Satz 5 Berliner Straßengesetz) steht dem nicht entgegen, da das saarländische Straßengesetz keine Verpflichtung zur "alsbaldigen" Wiederherstellung des verkehrssicheren Zustand einer Straße normiert (Anschluss an OLG Stuttgart…, Urt. Die Absicht, die Straße einzuziehen oder teileinzuziehen, ist mindestens einen Monat vorher im Amtsblatt für … 01.01.2022 Erster Teil. Mit dem öffentlichen Straßenland sind die nach dem Berliner Straßengesetz gewidmeten Straßen und die nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) gewidmeten öffentlichen Straßen (hier: … Der BGH formulierte jedoch auch allgemeine Grundsätze: So … Straßenverzeichnis Berlin - Straßen und Plätze mit A September 2005 ( GVBl. Berliner Straßengesetz (BerlStrG) Vom 13. Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Bernd Klebs Container und Recycling GmbH & Co.KG, Sie bestellen Ihren …